25.01.2022 /
China
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China: Genehmigung für das Posten religiöser Inhalte im Internet erforderlich

Ab 1. März 2022 ist in China eine spezielle Genehmigung nötig, um religiöse Inhalte auf eine Website stellen zu dürfen. Andernfalls droht strafrechtliche Verfolgung.

In China verschärft die Regierung weiter ihre Kontrolle über religiöse Inhalte im Internet durch ein neues Gesetz. Nach dem Verbot von Online-Bibellese-Apps und dem Verkauf von Hörbibeln hat das chinesische Regime nun ein weiteres radikales Gesetz erlassen. Es wird am 1. März 2022 in Kraft treten. Ab diesem Datum werden alle religiösen Inhalte, die ohne spezielle Genehmigung im Internet und insbesondere in sozialen Netzwerken geteilt werden, als illegal betrachtet. Der Autor des Posts oder die Person, die ihn weitergeleitet hat, wird strafrechtlich verfolgt.

Um religiöse Inhalte posten zu können, muss eine Genehmigung vorliegen. Eine solche Genehmigung wird nur von staatlich anerkannten Kirchen ausgestellt. Das sind einige wenige Kirchen in Kina, unter anderem die patriotische Drei-Selbst-Kirche, eine protestantische Organisation, die sowohl hinsichtlich ihrer Verwaltung als auch der angebotenen Bildung unter staatlicher Kontrolle steht.
Alle anderen Kirchen, inklusive den Hauskirchen, werden nicht mehr das Recht haben, ihre christlichen Inhalte im Internet zu verbreiten. Einem Christen wird es nicht mehr erlaubt sein, einen einfachen Bibelvers oder sein Glaubenszeugnis auf seinem Facebook-Profil oder seinem Twitter-Account zu posten.

Ein schwerer Schlag für die Kirchen

Die Strafen, die Christen für die Nichteinhaltung des Gesetzes auferlegt werden, können unterschiedlich ausfallen. Kirchenleiter können aufgefordert werden, mit den örtlichen Behörden »Tee zu trinken«. Das bedeutet, dass sie einer moderaten Befragung unterzogen werden. Sie können auch verwarnt oder in Verwaltungshaft genommen werden.

Das ist ein schwerer Schlag für die Kirchen. Aufgrund der Pandemie haben sie es sich zur Gewohnheit gemacht, ihre Gottesdienste, Bibelstudien, Versammlungen und Kurse oder Schulungen online zu übertragen. Das wird sich deutlich spürbar auf das geistliche Leben vieler Christen auswirken. Jian Hao (Name geändert), ein einheimischer Christ beklagt: »Die meisten unserer Schwestern und Brüder werden keinen Zugang zu geistlichen Online-Ressourcen haben.« Noch bevor das neue Gesetz in Kraft trat, forderten die lokalen Behörden die Kirchen auf, bereits vorhandene Inhalte von ihren Websites zu entfernen und keine neuen Inhalte mehr zu veröffentlichen.