02.12.2020 /
Äthiopien
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Äthiopien: Viele Christen bei Demonstrationen ins Visier geraten

Während das Internet in Äthiopien nach einem dreiwöchigen Verbot gerade erst wieder normal hochgefahren wurde, erfahren wir, dass Christen während der Demonstrationen in diesem Sommer ins Visier genommen und getötet wurden.

Äthiopien leidet noch immer unter den gewaltsamen Protesten, die im Juli in der Hauptstadt Addis Abeba und mehreren Städten im Bundesstaat Oromia stattfanden. Mehr als 280 Menschen wurden bei den Protesten getötet, aber es wird erwartet, dass sich diese Zahl nach Abschluss der laufenden Untersuchungen noch erhöhen wird. Während viele Nachrichtenagenturen die Gewalt als ethnische Gewalt beschrieben haben, waren viele der Getöteten Berichten zufolge orthodoxe und protestantische Christen, die der ethnischen Gruppe der Oromo angehörten. Seither ist die Ruhe weitgehend wiederhergestellt, aber die Atmosphäre ist laut Quellen im Land nach wie vor angespannt.

Die orthodoxe Kirche und einige evangelische Gemeinden haben öffentlich angeprangert, dass sie als spezifische Ziele betrachtet werden. Mehr als 9.000 Menschen, meist Christen, wurden vertrieben.

Internet- und Fernsehsender für 3 Wochen gesperrt

In dem Bemühen, gegen die Gewalt vorzugehen, legte die Regierung das Internet für mehr als drei Wochen still, ebenso den Fernsehsender »Oromo Media Network« (MMN) sowie zwei staatliche Fernsehsender von Tigray (»Tigray TV« und »Dimtsi Woyane«). Sie verhafteten auch den Besitzer der MMN und eine prominente politische Oppositionsfigur, Jawar Mohammed, unter dem Vorwurf, ethnische und religiöse Gewalt geschürt zu haben. Weitere verhaftete politische Persönlichkeiten sind Bekele Gerba von der »Oromo Federalist Congress Party«, Lidetu Ayalew von der »Ethiopian Democratic Party« und Ingenieur Yelekal Getenet von der »Abronet«-Partei.

Mitte August erklärte die staatliche Menschenrechtskommission, dass die Regierung bei den tödlichen Zusammenstößen mehr als 9.000 Menschen verhaftet habe, darunter drei Personen wegen Mordes an Hundessa. Es wurde Anklage erhoben. Weitere Proteste gegen Ende August führten zu elf weiteren Todesopfern.

Sicherheitskräfte eröffneten das Feuer

Die Gewalt brach nach der Ermordung eines prominenten Oromo-Musikers und -Aktivisten, Hachalu Hundessa, aus. Am Montag, den 29. Juni wurde Hundessa in der Hauptstadt Addis Abeba von Schützen erschossen, was Premierminister Abiy Ahmed als »böse Tat« bezeichnete. Der Premierminister sagte, es sei Teil eines Komplotts zur Destabilisierung des Landes und zum Entgleisen demokratischer Reformen, aber das Motiv für den Mord sei nicht bewiesen.

»Einige der Getöteten waren Trauergäste und Demonstranten, die von den Sicherheitskräften getötet wurden, als sie das Feuer eröffneten», berichtete »Human Rights Watch». Die Organisation fügte hinzu: »Angriffe auf ethnische und religiöse Minderheitengemeinschaften in Oromia haben auch zu Tötungen, weit verbreiteter Zerstörung von Eigentum und Vertreibung von Menschen geführt.»

Das Volk der Oromo: Äthiopiens größte ethnische Gruppe

»Die Oromos, die größte der vielen ethnischen Gruppen Äthiopiens, machen etwa ein Drittel der 112 Millionen Einwohner des Landes aus, aber sie sagen, dass sie von der nationalen Macht ausgeschlossen wurden«, sagte Ian Bremmer in einem Artikel des »Time Magazine«. Mehrere Runden von Oromo-Protesten zwischen 2014 und 2018 führten schließlich zum Rücktritt des ehemaligen Premierministers Hailemariam Desalegne und zur Ernennung von Premierminister Abiy Ahmed.

Während die Gruppe überwiegend muslimisch ist, ist Premierminister Abiy Christ, mit einem muslimischen Vater und einer christlichen Mutter. Ursprünglich dafür gelobt, einen dringend notwendigen demokratischen Wandel herbeizuführen, geriet er wegen seines Umgangs mit den gewaltvollsten Demonstrationen seit seinem Amtsantritt zunehmend in die Kritik. Einige sagen, dass er zu autoritär sei und dass das an die Zeit erinnere, als die vorherige Regierung die Opposition brutal unterdrückte. Andere Stimmen innerhalb des Landes haben Abiy jedoch Schwäche und mangelnde Bereitschaft zur Durchsetzung des Gesetzes vorgeworfen.

Seine Regierung wurde auch kritisiert, weil sie die ursprünglich für den 29. August geplanten Wahlen wegen Covid19 verschoben hatte. 19 Kritiker sagen, er habe seine Amtszeit bewusst über den 10. Oktober hinaus verlängert. Währenddessen hielt der Bundesstaat Tigray im Norden am Mittwoch, dem 9. September, entgegen des Beschlusses der Zentralregierung Wahlen ab.